AGB

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Lieferung von Waren oder den Kauf von Online-Produkten zwischen der Cornelsen Verlag GmbH (im Folgenden: "Anbieter") und Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) oder Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) – im Folgenden: "Nutzern" – geschlossen werden.

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich der AGBnach oben

(1)      school.scook ist eine Lernplattform für Lehrer und Schüler und wird von der Cornelsen Verlage GmbH, Mecklenburgische Str. 53, 14197 Berlin (im Folgenden Anbieter) angeboten. Die Plattform ist im Internet unter www. school.scook.de abrufbar und bietet unter anderem die Möglichkeit, Inhalte von Lehrwerken online anzusehen und ggf. zusammen mit eigenen Inhalten online abzuspeichern. Zudem stellt school.scook Funktionen zur Arbeit mit den Lehrwerken sowie zur Kommunikation zwischen Lehrkräften und Schülern zur Verfügung.

(2)       Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von school.scook sowie aller über die Plattform abrufbaren Inhalte (z.B. Schulbücher, Lehrerfassungen, Arbeitsblätter, Kopiervorlage, Unterrichtsvideos) und Funktionen durch den Nutzer. Nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist der entgeltliche Erwerb der abrufbaren Inhalte. Diese können zuvor über den Cornelsen-Onlineshop oder entsprechender Seiten Dritter sowie im Zusammenhang mit dem Kauf von Printwerken erworben werden; daher gelten für den entgeltlichen Erwerb der abrufbaren Inhalte die entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Onlineshops bzw. Ladengeschäfts. school.scook dient lediglich dem Abruf der Inhalte und der Nutzung der Inhalte unter Verwendung der angebotenen Funktionen und Zusatzmaterialien.

(3)      Die Nutzung von school.scook erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen, soweit zwischen dem Anbieter und dem Nutzer im Einzelfall keine abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart wurden. Entgegenstehende, ergänzende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn dies wird zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ausdrücklich in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart.

(4)      Die aktuell gültigen Nutzungsbedingungen sind im Internet unter http://www.scook.de/school-agb abrufbar.


2. Registrierung und Vertragsschlussnach oben

(1)      Die Präsentation von Inhalt und Funktionen von school.scook auf der Website oder in anderen Medien des Anbieters stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar. Hierdurch wird dem Nutzer die Möglichkeit eröffnet, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages abzugeben. Seitens des Anbieters besteht keine Verpflichtung zum Vertragsabschluss.

(2)      Der Vertragsschluss über die Nutzung der Plattform school.scook erfordert eine vorherige Registrierung und Authentifizierung des Nutzers als Lehrer auf der Plattform scook.de.

(3)      Der Nutzer/Lehrer kann seine Schüler ebenfalls als Nutzer registrieren. Dies setzt das Anlegen eines entsprechenden Nutzerkontos voraus. Hierzu gibt der Lehrer die E-Mail-Adresse des jeweiligen Schülers ein und lädt diesen zur Teilnahme an einem Kurs ein. Diese Einladung wird dem Schüler per E-Mail zugesandt, die einen entsprechenden Anmeldelink (sowie Angaben zu einem vorläufigen Passwort) enthält. Durch Anklicken dieses Links und anschließendes Ausfüllen des Anmeldeformulars (Eingabe des Vornamen, Namen sowie eines neuen Passworts) auf school.scook wird die Registrierung des Schülers abgeschlossen.

(4)      Der Anbieter ist berechtigt, die Freischaltung eines Nutzerkontos ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(5)      Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Registrierung getätigten Angaben zutreffend und vollständig sind. Es dürfen insbesondere keine Daten von Dritten eingegeben werden.

(6)      Der Nutzer darf sich nicht mehrfach für ein Nutzerkonto registrieren und versichert, dass er sich bislang noch nicht für ein Nutzerkonto registriert hat.

(7)      Voraussetzung für eine Registrierung der Schüler durch einen Lehrer ist, dass dieser die entsprechende Einwilligung der Schule sowie falls und soweit erforderlich der volljährigen Schüler bzw. der Erziehungsberechtigten minderjähriger Schülern eingeholt und diese auf die entsprechende Einhaltung der Nutzungsbedingungen verpflichtet hat.

3. Nutzung als registrierter Nutzernach oben

(1)      Jeder registrierte Nutzer ist berechtigt, die für ihn auf scook.school zur Verfügung stehenden Funktionen zu nutzen.

(2)      Der Anbieter bemüht sich stets school.scook zu verbessern und fortlaufend an die Bedürfnisse der Nutzer auszurichten. Dies macht es erforderlich, dass der Anbieter jederzeit Veränderungen der Funktionsweise und des Erscheinungsbildes von school.scook vornehmen, Inhalte hinzufügen oder entfernen oder das gesamte Angebot vorübergehend aus dem Online-Betrieb nehmen kann. Aus einer vorherigen Nutzung entstehen folglich keinerlei Ansprüche des Nutzers auf eine bestimmte Nutzung.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzersnach oben

(1)      Der Nutzer ist verpflichtet, seine bei der Registrierung (Ziffer 2) getätigten Angaben wahrheitsgemäß vorzunehmen und jede Änderung unverzüglich durch entsprechende Änderung der Angaben in seinem Profil auf school.scook einzupflegen

(2)      Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung und Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

(3)      Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Login-Daten an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, mit seinen Login-Daten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Login-Daten durch Dritte zu verhindern. Sollte der Nutzer Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Nutzerkontos durch Dritte erhalten, hat er den Anbieter unverzüglich per E-Mail an support@scook.de oder telefonisch unter 030-54445989 darüber zu informieren.

(4)      Der Nutzer hat jedwede Tätigkeit zu unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb von school.scook oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten.

(5)      Der Anbieter ist berechtigt technische Maßnahmen zu ergreifen (z.B. Zugangssperren zu errichten), um eine Nutzung zu verhindern, die über den zulässigen Nutzungsumfang hinausgeht. Der Nutzer darf keine Mittel einsetzen, mittels derer diese technischen Maßnahmen überwunden werden sollen.

(6)      Sollte es bei der Nutzung von school.scook oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Anbieter von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer über von Dritten veröffentlichte Inhalte Kenntnis erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen oder Absatz 3 zuwiderlaufen.

5. Pflichten des Nutzers beim Einstellen von Inhaltennach oben

(1)      Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Er versichert insbesondere, dass er über erforderliche Nutzungsrechte verfügt und dies auf Nachfrage des Anbieters nachweisen kann.

(2)      Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte auf school.scook hochzuladen oder sonst wie einzustellen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

  a.     Konkrete medizinische Diagnosen, Beratungen oder Behandlungen;
  b.     Rassismus;
  c.     Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art;
  d.     Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum;
  e.     Hetzen gegen Personen oder Unternehmen;
  f.      persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht;
  g.     urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten;
  h.     sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten;
  i.      Pornografie;
  j.      anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen;
  k.     religiöses Missionieren
darstellen, betreffen oder beinhalten.

(3)      Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten des Nutzers zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

6. Schutzrechtenach oben

(1)      Alle von dem Anbieter auf school.scook veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Marken, Logos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke und Ähnliches dürfen vom Nutzer nicht entfernt werden.

(2)      Der Nutzer ist verpflichtet, die Schutzrechte des Anbieters zu berücksichtigen und versichert, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die dem Nutzer im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst – privat oder gewerblich – zu nutzen. Insbesondere untersagt ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.

7. Nutzungsrechte des Nutzersnach oben

(1)      Die vertragsgegenständlichen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer dieses Vertrages über die Nutzung von school.scook ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die Werke auf school.scook zu nutzen und sofern im Einzelfall angeboten herunterzuladen.

(2)      Das Nutzungsrecht darf nur zu eigenen Zwecken ausgeübt werden. Eine Nutzung zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen. Die Nutzung innerhalb staatlich oder staatlich anerkannter Einrichtungen mit originärem Bildungsauftrag (z.B. öffentliche oder private Kindergärten, Schulen, Akademien, Hochschulen) ist keine Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

(3)      Das Nutzungsrecht berechtigt nur zum Lesezugriff. Eine darüberhinausgehende Verwertung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters im Einzelfall zulässig. Der Nutzer ist insbesondere nicht zu einer Vervielfältigungen, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe berechtigt.

(4)      Sofern im Einzelfall die Möglichkeit zum Herunterladen von Inhalten des Anbieters ausdrücklich angeboten wird, erfolgt die Rechteinräumung unter der Erweiterung, dass der Nutzer berechtigt ist, Inhalte auf einem Datenträger zu speichern, von diesem aus auf einem Bildschirm sichtbar zu machen und gegebenenfalls ablaufen zu lassen sowie für eigene Zwecke auszudrucken und soweit erforderlich zu vervielfältigen, zu verbreiten und wiederzugeben. Die Nutzung für eigene Zwecke umfasst dabei auch die Nutzung innerhalb staatlich oder staatlich anerkannter Einrichtungen mit originärem Bildungsauftrag.

(5)      Der Nutzer kann in den über school.scook zur Verfügung gestellten Werken eigene Inhalte einfügen (z.B. Notizen, Textstellen markieren etc.). Eine Nutzung dieser von ihm erstellten kommentierten Versionen der Werke ist ebenfalls nur für eigene nichtkommerzielle Zwecke gestattet.

(6)      Der Nutzer wird ausdrücklich auf die Geltung der § 52 a UrhG und § 53 Abs. 3 UrhG hingewiesen, die in eng gezogenen Grenzen eine öffentliche Zugänglichmachung bzw. Vervielfältigung von bestimmten Werken bzw. Werkteilen zum Unterrichtsgebrauch erlauben. Der Nutzer hat diese Grenzen zu beachten und sich gegebenenfalls bei seinem Schulträger zu versichern, ob und ggf. in welchem Umfang er bestimmte Inhalte auf dem Portal nutzen darf. Eine Genehmigung im Sinne des § 52 a Abs. 2 Satz 1 UrhG ist mit diesen Nutzungsbedingungen nicht verbunden. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, Inhalte von school.scook ohne vorherige gesonderte Zustimmung des Anbieters im Einzelfall in andere Netzwerke (wie z.B. Schul-, Universitäts-, Firmen-, Behördenintranets, Tauschbörsen etc.) zu übertragen und/ oder zu speichern.

8. Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieternach oben

(1)      Damit der Anbieter die vom Nutzer auf school.scook eingestellten Inhalte auf einem Server speichern kann und damit der Nutzer seine eingestellten Inhalte über sein Nutzerkonto auf school.scook abrufen kann sowie um die für die Inhalte vorgesehenen Funktionen von school.scook zu nutzen, bedarf es einer ausreichenden Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieter durch den Nutzer. Zu diesem Zweck räumt der Nutzer dem Anbieter für die Dauer dieser Nutzungsbedingungen unentgeltlich ein einfaches, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, auf Dritte übertragbares, Nutzungsrecht an eingestellten Inhalten ein.

(2)      Das eingeräumte Nutzungsrecht berechtigt den Anbieter insbesondere dazu, die eingestellten Inhalte des jeweiligen Nutzers zu speichern, um diese dem jeweiligen Nutzer später über dessen Nutzerkonto zugänglich machen zu können.

(3)      Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten einzuräumen.

9. Gewährleistung und Haftungnach oben

(1)      Cornelsen ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb von school.scook dauerhaft anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Cornelsen einen Einfluss hat. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist. Cornelsen bleibt es daher unbenommen, den Zugang zu school.scook aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform oder die Nutzung vorhandener Funktionalitäten der Plattform.

(2)      Unbeschränkte Haftung: Cornelsen haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Cornelsen nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

(3)      Haftungsbeschränkung: Der Betreiber haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur

  l.     bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und

  m.     der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

(4)      Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

10. Freistellungnach oben

(1)      Der Nutzer stellt Cornelsen und deren Mitarbeiter bzw. Beauftragte für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher gesetzlicher Verstöße und/oder der Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Nutzerkontos vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei.

(2)      Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, Cornelsen durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung, die Cornelsen bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen.

11. Sperrung des Nutzerkontosnach oben

(1)      Wenn und soweit der Nutzer sein Nutzerkonto entgegen den Verpflichtungen gemäß Ziffer 5 oder Ziffer 6 nutzt oder bei sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine schuldhafte Pflichtverletzung, ist Cornelsen berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto vorläufig zu sperren.

(2)      Soweit möglich, ist der Nutzer vor der Sperrung nach Absatz 1 anzuhören, ansonsten ist er unverzüglich nach der Sperrung zu benachrichtigen.

(3)      Im Fall einer Sperrung nach Absatz 1 ist der Nutzer nicht berechtigt, ein anderes Konto zu eröffnen.

(4)      Wenn und soweit Cornelsen Kenntnis darüber erlangt, dass Dritte das Nutzerkonto des Nutzers missbräuchlich nutzen, ist Cornelsen berechtigt, den Zugang zu dem Nutzerkonto soweit erforderlich zu sperren, um die missbräuchliche Nutzung durch den Dritten zu unterbinden. Cornelsen wird den Nutzer hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen und gleichzeitig die Möglichkeit geben, den betreffenden Zugang durch die Wahl neuer Zugangsdaten wieder freizugeben.

(5)      Cornelsen behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren, sofern diese für die Dauer eines Kalenderjahres ungenutzt bleiben. Cornelsen informiert den Nutzer hierüber über die angegebene E-Mail-Adresse.

12. Vertragslaufzeit, Kündigung und Löschung des Nutzerkontosnach oben

(1)      Dieser Vertrag über die Nutzung von school.scook läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werde. Hierfür sendet der Nutzer eine E-Mail an support@scook.de in der er mitteilt, dass er kündigen möchte und zu welchem Zeitpunkt. Diese Mitteilung kann der Nutzer auch postalisch senden an:

Cornelsen Verlag GmbH
Mecklenburgische Str. 53
14197 Berlin

(2)      Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.

(3)      Für Cornelsen liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages insbesondere dann vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß Ziffer 5oder Ziffer 6 nachhaltig verletzt oder bei sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen.

(4)      Im Falle der Kündigung hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf sein Nutzerkonto und seine Inhalte werden umgehend gelöscht.

(5)      Cornelsen kann das Nutzerkonto sowie sämtliche Inhalte des Nutzers unwiderruflich löschen, wenn sich dieser mindestens ein Jahr lang nicht mehr angemeldet und auf eine Erinnerungsnachricht von Cornelsen nicht innerhalb angemessener Frist reagiert hat beziehungsweise die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse nicht mehr erreichbar ist.


13. Datenschutznach oben

Die Nutzung von school.scook macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten unumgänglich. Art und Umfang der Datenverwendung richten sich jeweils nach dem Einsatzszenario von school.scook. Nähere Informationen werden unter www.scook.de/datenschutz dauerhaft zum Abruf bereitgehalten.

14. Änderung der Nutzungsbedingungennach oben

(1)      Cornelsen ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, z.B. bei technischen Änderungen oder Anpassungen im Kaufprozess.

(2)      Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Cornelsen wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.

(3)      Sofern der Nutzer der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird Cornelsen in der Ankündigung gesondert hinweisen.

15. Vertragsübernahmenach oben

(1)      Der Nutzer ist nicht berechtigt, diesen Vertrag über die Nutzung von school.scook im Ganzen oder in Teilen an Dritte zu Übertragen.

(2)      Wenn und soweit Cornelsen berechtigt ist, diesen Vertrag über die Nutzung von school.scook mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen ihrer Wahl zu übertragen und von diesem Recht Gebrauch macht, steht dem Nutzer  ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.

16. Formvorgabennach oben

(1)      Soweit für die Vertragsbeziehung zwischen Cornelsen und dem Nutzer insgesamt oder für einzelne Teilaspekte Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart ist, genügt im Zweifel die telekommunikative Übermittlung des handschriftlich unterzeichneten Dokumentes, etwa per E-Mail mit PDF-Dokument oder per Telefax. Allerdings hat die empfangene Partei Anspruch auf Übersendung des Originals des Dokumentes.

(2)      Soweit für die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien insgesamt oder für einzelne Teilaspekte Textform (§ 126b BGB) vereinbart ist, genügt die Übersendung der Erklärung per E-Mail oder Telefax, wobei genügt, dass die Person des Erklärenden genannt ist.

(3)      Soweit nichts anderes geregelt ist, bedürfen vertragliche Mitteilungen und Erklärungen mindestens der Textform.

17. Schlussbestimmungennach oben

(1)      Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.

(2)      Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

(3)      Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen so ist Gerichtsstand für alle sich aus diesen oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten Berlin.